Grünes Licht für die StUB: Stadt-Umland-Bahn ist raumverträglich und erhält mehr Fördermittel

Grünes Licht für die StUB: Stadt-Umland-Bahn ist raumverträglich und erhält mehr Fördermittel

Gleich drei positive Nachrichten für das Projekt „Stadt-Umland-Bahn“ (StUB) gab es in dieser Woche: Die Regierung von Mittelfranken hat die Planung als raumverträglich beurteilt. Die aktualisierte Kostenschätzung zeigt nur einen leichten Anstieg im Vergleich zur bisherigen Kostenermittlung. Zusätzlich wird es vom Bund mehr Fördergelder für das Straßenbahnvorhaben geben. Das bedeutet eine deutliche Entlastung für die drei Städte. Die weiteren Planungen können beginnen.

Nach knapp sieben Monaten hat die Regierung von Mittelfranken das sogenannte Raumordnungsverfahren zur Stadt-Umland-Bahn abgeschlossen. Am Montag, 27. Januar 2020, hat sie das Ergebnis veröffentlicht. Demnach ist das Straßenbahnprojekt, das die drei Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach verbinden soll, raumverträglich. Lediglich einen Teilabschnitt der Strecke in Tennenlohe gilt es, erneut zu betrachten. Die positive Beurteilung durch die Landesplanungsbehörde ist ein großer Schritt hin zum Bau der StUB. „Knapp zwei Jahre hat das Team des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens gearbeitet. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde der unter Abwägung sämtlicher Kriterien beste Linienverlauf ermittelt. Über 100 Alternativen wurden dabei intensiv diskutiert und untersucht. Wir freuen uns, dass die Regierung von Mittelfranken die gute Arbeit der Planerinnen und Planer nun bestätigt hat“, betont Dr. German Hacker, Verbandsvorsitzender des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn (ZV StUB) und Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach. Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik ergänzt: „Mit dem positiven Abschluss des Raumordnungsverfahrens kommen wir einer dringend notwendigen Verkehrslösung für die Region ein ganzes Stück näher. Die StUB ist ein wichtiger Beitrag zum lokalen Umwelt- und Klimaschutz. Sie steht für mehr saubere Luft und auch mehr Lebensqualität in den Städten Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach.“

Die landesplanerische Beurteilung

Insgesamt 90 Seiten umfasst die landesplanerische Beurteilung der Regierung von Mittelfranken. Als zuständige Landesplanungsbehörde für das Vorhaben wägt sie darin die wichtigen Aspekte der Raumordnung, wie Natur und Landschaft, Wasser, Verkehr, Immissionsschutz, Stadtentwicklung und Wirtschaft, ab. 82 Behörden, Institutionen und Kommunen wurden dafür zur Stellungnahme aufgerufen. Aus der Öffentlichkeit gingen etwa 200 Äußerungen ein. In der Gesamtschau der Auswirkungen hält die Regierung fest, „dass das Vorhaben unter den Blickwinkeln der fachlichen Belange des Verkehrs […], der Siedlungsstruktur und der regionalen Wirtschaft positive Beiträge von hoher Bedeutung leistet.“ Auch zu einer erfolgreichen, klimafreundlichen Verkehrswende trage die StUB bei. Im Ergebnis ist die Stadt-Umland-Bahn raumverträglich.

Maßgaben für die Planung

Für die weiteren Planungen des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn hat die Regierung verschiedene Maßgaben aus den Bereichen Verkehr, Wirtschaft (inkl. Land- und Forstwirtschaft), Energieversorgung und Freiraumschutz formuliert. „Viele der Maßgaben sind bereits Bestandteil unserer bisherigen Planung. So werden wir Bike- & Ride-Anlagen soweit möglich an allen Haltestellen vorsehen. Auch die geforderte Prüfung einer Park- & Ride-Anlage im Umfeld der Rastanlage Aurach an der A 3 findet bereits statt“, erläutert Daniel Große-Verspohl, Geschäftsleiter des ZV StUB. Zudem gilt es, an wichtigen Kreuzungsbereichen entlang der Strecke die Vereinbarkeit von prognostiziertem Verkehr und den geplanten Taktzeiten der StUB weiterhin zu untersuchen und nachzuweisen. Für die Nürnberger Straße in Erlangen fordert die Regierung zudem eine Sperrung des Abschnitts zwischen Gebbertstraße und Stintzingstraße / Komotauer Straße für den motorisierten Individualverkehr. Zudem soll abgewogen werden, ob auch der Abschnitt zwischen Stintzingstraße / Komotauer Straße und Am Röthelheim für den Pkw-Verkehr geschlossen werden kann. „Bei der Prüfung der verschiedenen Alternativen zur Streckenführung in der Nürnberger Straße haben wir auch die unterschiedlichen Querschnittsaufteilungen betrachtet. Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten die Empfehlungen der Regierung mit der Stadt Erlangen abstimmen. Wichtig ist dabei die Beachtung der verkehrlichen Auswirkungen“, so Florian Gräf, Technischer Leiter des ZV StUB.

Tennenlohe

Im Bereich des Feuerwehrhauses in Tennenlohe ist die Planung der Strecke noch einmal näher zu betrachten. Hier tangiert der Linienverlauf von Nürnberg kommend erstmals den Bannwald. „Nach Abwägung aller Kriterien haben wir uns in diesem Abschnitt für die verkehrlich bessere Streckenführung entschieden, die wir als Vorzugstrasse in die Unterlagen des Raumordnungsverfahrens aufgenommen haben. Uns war bewusst, dass diese aus Natursicht sensibel ist. Aus diesem Grund haben wir auch Alternativen aufgezeigt, die Waldverluste vermeiden. Die Regierung hat uns nun beauftragt, auf dieser Basis weiterzuarbeiten. Wir werden hier aus den Möglichkeiten das Optimum entwickeln“, erklärt Florian Gräf.

Regnitzquerung

Ein sensibler Bereich der Streckenführung ist die Querung des Regnitzgrundes. Die landesplanerische Beurteilung hat die Querung im Bereich der Wöhrmühlinsel als raumverträglich bescheinigt. Mit Blick auf den Bau der Brücke formuliert sie Maßgaben zum Landschaftsschutz und Schallschutz sowie mit Blick auf Baustelleneinrichtungen und Ausgleichsmaßnahmen. Die Regierung von Mittelfranken betont zudem ausdrücklich, dass die Nutzung der Brücke auf Busse und Straßenbahnen sowie Einsatzfahrzeuge dauerhaft zu beschränken ist. Eine Öffnung der Brücke für den Pkw-Verkehr ist damit nicht möglich. Des Weiteren bestätigt sie, dass die Querungsalternativen im Bereich der Bestandsdämme „Büchenbacher Damm“ und „Dechsendorfer Damm“ mit „großer Wahrscheinlichkeit unwirtschaftlich“ sind.

Aktualisierte Kostenschätzung und GVFG-Novellierung

Nach Vorlage der landesplanerischen Beurteilung hat der ZV StUB die Kostenschätzung für das Projekt aktualisiert. Diese beinhaltet im Vergleich zum Preisstand 2015 (258 Millionen Euro) die Optimierungen der Streckenführung (u. a. Fahrt über die Sieboldstraße im Erlanger Zentrum) sowie Kosten zum Grunderwerb, zu Ausgleichs- und Schallschutzmaßnahmen. „Der größte Teil der Anpassung ist auf die Inflation zurückzuführen. Rund 49 Millionen Euro kommen hierdurch hinzu. Neben den ermittelbaren Kosten für Grunderwerb mit 6 Millionen Euro, Ausgleichs- und Schallschutzmaßnahmen in Höhe von 21 Millionen Euro enthält die neue Kostenschätzung 28 Millionen Euro für die verbesserte Streckenführung. Durch die konkretere Planung konnten die Kosten zudem genauer kalkuliert werden, was unterm Strich zu einer Kostensteigerung für das Projekt von 10 Millionen Euro führt. In Summe liegen wir nun bei 372 Millionen Euro. Die bisherige Kostenermittlung wurde damit grundsätzlich bestätigt“, so Daniel Große-Verspohl.

Ein wichtiger Schub für das Projekt ist die am Donnerstag, 30. Januar 2020, vom Bundestag beschlossene Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG): Durch die Gesetzesänderung werden die Fördermittel des Bundes für Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse deutlich angehoben. Für die StUB erhöht sich die bislang zugesagte Bundesförderung von 60 Prozent auf 75 Prozent. Zusätzlich werden nun auch Planungskosten anteilig sowie straßenbündige Abschnitte des Streckenverlaufs gefördert. „Das bedeutet konkret: Der Eigenanteil der drei Städte wird um einen achtstelligen Betrag verringert“, freut sich Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. „Bleibt die Gesamtfördersumme von Bund und Land bei den bisher zugesagten 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, sinkt der Eigenanteil der Städte von 127 Millionen Euro auf 78 Millionen Euro.“ Die Stadt Erlangen würde statt den bisherigen 79,7 Millionen Euro (entspricht 66,5 Millionen Euro mit altem Preisstand von 2015), nur noch 49 Millionen Euro aus der eigenen Kasse zahlen müssen. Für Nürnberg wären es 16 Millionen Euro und für Herzogenaurach 13 Millionen Euro.

Die nächsten Schritte

In den kommenden Wochen und Monaten wird der ZV StUB die Maßgaben der Regierung von Mittelfranken aus der landesplanerischen Beurteilung in die Planunterlagen einarbeiten. Zeitgleich wird mit den Bodenuntersuchungen und Vermessungen entlang der Strecke begonnen. Im Anschluss folgt die detailliertere Ausarbeitung der Linienführung. Diese beinhaltet unter anderem die Planung der Haltestellen, der genauen Gleisführung in den Straßen und der Sonderbauwerke wie Brücken. „Auch hier werden wir wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern aktiv in den Austausch gehen“, hebt Daniel Große-Verspohl hervor. „So möchten wir mit Blick auf die Querung des Regnitzgrundes einen Realisierungswettbewerb durchführen. Der Regnitzgrund ist nicht nur ein wichtiges Naherholungsgebiet, sondern auch Landschaftsschutzgebiet. Um eine möglichst umweltverträgliche, architektonisch ansprechende und technisch optimierte Gestaltung der Brücke zu erreichen, werden wir einen Wettbewerb umsetzen. Die verschiedenen Ingenieurbüros können hier ihre Vorschläge einreichen. Auch die Bürgerinnen und Bürger werden wir dabei einbinden.“

Im Dialog

Am Mittwochabend, 29. Januar 2020, hat der Zweckverband die Ergebnisse der landesplanerischen Beurteilung sowie der Kostenschätzung im Redoutensaal in Erlangen der Öffentlichkeit präsentiert. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Organisationen nahmen an der Informationsveranstaltung teil.

Auch in den kommenden Monaten lädt der Zweckverband wieder zum Dialog ein:

Am Dienstag, 18. Februar 2020, findet eine Vor-Ort-Begehung in Herzogenaurach statt. Für den Bereich der Herzo Base möchte der ZV StUB bereits mit allen Interessierten über Ideen zur Ausgestaltung der Streckenführung sprechen. Das Lokalforum startet um 17 Uhr. Eine Anmeldung ist bis Montag, 10. Februar 2020, beim ZV StUB per E-Mail (info@stadtumlandbahn.de) oder Telefon (09131 / 933 084 0) möglich.

Vom 25. bis 27. Februar 2020 organisiert der Stadtjugendring Erlangen gemeinsam mit dem ZV StUB das nächste Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt. Unter dem Motto „Lego-Architekt*innen für die StUB gesucht“ können Kinder und Jugendliche ab 10 Jahren ihre Ideen zur Stadt-Umland-Bahn einbringen. Diesmal steht die Querung des Regnitzgrundes im Mittelpunkt. Die Planungswerkstatt ist bereits ausgebucht.

Einmal im Monat öffnet die Geschäftsstelle des ZV StUB in der Nägelsbachstraße 49 a in Erlangen ihre Türen. Jeweils von 15 Uhr bis 17 Uhr beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Fragen zum Projekt und nehmen Anregungen für die weitere Planung entgegen. Die nächsten Termine der „Offenen Geschäftsstelle“ sind am Mittwoch, 26. Februar 2020, und Dienstag, 24. März 2020.

Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn

Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn (ZV StUB), mit seiner Geschäftsstelle in Erlangen, ist für die Planung, den Bau und Betrieb der StUB zuständig. Mitglieder des ZV StUB sind die drei Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach. Verbandsvorsitzender ist derzeit Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach. Bei der Stadt-Umland-Bahn handelt es sich aktuell um eines der größten Straßenbahnprojekte in Deutschland.

Das Raumordnungsverfahren

Das Raumordnungsverfahren (ROV) beurteilt bauliche Vorhaben, die eine überörtliche Bedeutung haben, auf ihre Raumverträglichkeit. Gesetzliche Grundlage ist das Bayerische Landesplanungsgesetz (BayLplG). Beteiligt werden sollen alle von der raumbedeutsamen Maßnahme berührten öffentlichen Planungsträger. Seitens der Landesplanungsbehörde werden die verschiedenen fachlichen Interessen abgewogen. Das Verfahren wird mit einer landesplanerischen Beurteilung, das heißt einer Befürwortung ohne oder unter Auflagen bzw. einer Ablehnung, abgeschlossen.