Vorgehen

So geht es weiter!

 

Der aktuelle Abschnitt der Projektbearbeitung ist die Leistungsphase 2 der Planung. Das ist die so genannte Vorplanung. Die bisherigen Planungen, auf denen der Rahmenantrag für Bundes- und Landeszuschüsse basiert, wurden unter Federführung des VGN und unter Einbindung der drei Städte erstellt. Ziel der nun aufgenommenen weiteren Planungen ist die Erstellung von Planunterlagen, die in ihrer Detailtiefe die Grundlage für ein Raumordnungsverfahren und ein Planfeststellungsverfahren nach dem Personenbeförderungsgesetz (§28 PBefG) darstellen werden.

 

Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren sollen bis zum Jahr 2021 vorbereitet werden.

 

Der nächste große Schritt: Das Raumordnungsverfahren

 

Dem Planfeststellungsverfahren vorgeschaltet ist ein Raumordnungsverfahren, das v. a. der Trassenfindung dient.

Raumordnungsverfahren prüfen (…) Vorhaben, die über die Standortgemeinde hinaus und damit überörtlich von Bedeutung sind, im Vorfeld späterer Genehmigungsverfahren auf ihre Raumverträglichkeit.

„Hierbei sind die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen; insbesondere werden die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen geprüft.“ (§15 Abs. 1, Satz 2, ROG).

 

Hierfür werden in einem ersten Schritt die erforderlichen Unterlagen (Pläne, Gutachten) erstellt.

 

Eine gute Übersicht über alle notwendigen Schritte bis zur ersten Fahrt der StUB ermöglicht der Zeitplan der Stadt-Umland-Bahn.