Besuch von Cem Özdemir (MdB) und Markus Ganserer (MdL)

Der Vorsitzende im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), kam im Rahmen seiner Wahlkampftour unter anderem auch auf einen Besuch nach Erlangen in unsere Geschäftsstelle.

Cem Özdemir nutzte die Gelegenheit, sich über das aktuell größte Straßenbahnprojekt Deutschlands und dessen aktuellen Planungsfortschritt näher zu informieren. Abgesehen von den positiven Entwicklungen, hatte Cem Özdemir aber auch ein offenes Ohr für die förderrechtlichen Herausforderungen des Projekts. Die aktuelle Rechtslage (GVFG) erlaubt die Förderung von Investitionen in Straßenbahnen derzeit nur, wenn die Straßenbahn mindestens auf besonderem Gleiskörper geführt wird.

Wir würden eine Überarbeitung des GVFG begrüßen, da sich der Planungsprozess dadurch deutlich vereinfachen könnte.

Nach einem intensiven und informativen Austausch möchte sich Cem Özdemir für die Änderung der Förderrichtlinien für Straßenbahnen auf Bundesebene einsetzen.