Oberbürgermeister der Stadt Erlangen fordert Ratsbegehren zur StUB
In seiner Haushaltsrede am 11. Januar 2024 fordert Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen und unser aktueller Verbandsvorsitzender, das in der Kooperationsvereinbarung der Erlanger SPD und CSU festgeschriebene Ratsbegehren zur StUB für dieses Jahr.
Bürgerentscheid am 09. Juni 2024
Zusammen mit der Europawahl am 9. Juni 2024 sollen die Erlanger Bürgerinnen und Bürger über die Realisation der Stadt-Umland-Bahn abstimmen dürfen. In seiner Rede schlägt der Oberbürgermeister dem Stadtrat vor, in der Stadtratssitzung vom 29. Februar 2024 den Beschluss für das Ratsbegehren und den damit verbundenen Bürgerentscheid zu fassen. In dieser Sitzung wird damit ebenfalls final über die zur Wahl stehende Fragestellung entschieden. "Jetzt, wo alle relevanten Fakten auf dem Tisch liegen, ist auch der richtige Zeitpunkt gekommen, um die Bürger*innen noch einmal über das Projekt abstimmen zu lassen", sagt Florian Janik.
Erster Bürgerentscheid 2016 mit 60% für die Stadt-Umland-Bahn - Warum gibt es jetzt noch einen Entscheid?
Bereits 2016 kam es in Erlangen zu einem Bürgerentscheid. Die damalige Fragestellung thematisierte einen möglichen Planungsstopp der StUB „Sind Sie dafür, dass der Stadtrat Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“. Mit 60% Nein-Stimmen sprach sich die große Mehrheit der Erlanger Bevölkerung für unser Projekt aus- die Planungen wurden aufgenommen, unser Zweckverband gegründet. In ihrer Kooperationsvereinbarung hielten die Erlanger SPD und CSU daraufhin die Durchführung eines weiteren Ratsbegehren fest. Dieses solle zu gegebenen Zeitpunkt, wenn die Planungen und Kosten weitestgehend finalisiert sind, durchgeführt werden.
Mit der Entscheidung des Stadtrates am 29. Februar wird feststehen, ob das Ratsbegehren und damit der Bürgerentscheid am 09. Juni 2024 kommen wird. Wir halten Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden und freuen uns über Ihre aktive Unterstützung in den kommenden Monaten.