Stellungnahme zur Positionierung der Kreishandwerkerschaft im Namen der Erlanger Innungsbetriebe
Die Kreishandwerkerschaft Erlangen hat auf ihrer Webseite eine Stellungnahme zur Stadt-Umland-Bahn veröffentlicht und Bedenken zum Projekt geäußert. Aufgrund dieser Bedenken möchten wir detailliert Stellung beziehen.
Die Kreishandwerkerschaft befürchtet, dass die Zugänglichkeit der Innenstadt und ihrer Geschäfte während der Bauzeit gefährdet ist. Wir nehmen diese Befürchtungen sehr ernst und können jederlei Sorge vor Einschnitten verstehen. Der Zweckverband hat sich mit diesem Thema intensiv beschäftigt. Wir haben uns gemeinsam mit der Stadtverwaltung in einer mit Wirtschaft und Politik entwickelten Beschlussvorlage zum Umgang mit der Bauzeit bereits jetzt dazu bekannt, dass wir gemeinsam mit den Erlanger Wirtschaftsvertretungen dafür Sorge tragen, dass die Erreichbarkeit der Innenstadt inkl. optimierter Parkmöglichkeiten gewährleistet bleibt und die Einschränkungen der Bauzeit minimiert werden. Details dazu werden im Mai in den politischen Gremien behandelt und anschließend - den Beschluss des Stadtrats vorausgesetzt – weiter ausgearbeitet. Wir streben explizit auch in Zukunft einen konstruktiven Austausch sowohl mit den Wirtschaftsvertretungen, als auch mit den Betrieben selbst an. Grundsätzlich sollte aus Sicht des Zweckverbands eine Baustelle aber kein Grund für eine Positionierung gegen eine Infrastrukturmaßnahme sein, auch Handwerkerbetriebe leben von der Dynamik der Stadt und ihrer Erneuerung durch Bauvorhaben.
Die aktuell und in der Vergangenheit für die Geschäfte in der Erlanger Innenstadt negativen Entwicklungen sind nicht auf die StUB zurückzuführen. Vielmehr verbessern sich durch eine optimierte ÖPNV-Anbindung und die damit einhergehende Stadtentwicklung (Arcadenvorplatz, Hugenottenplatz, Entlastung der Goethe und Hauptstraße vom Busverkehr) auch die Erreichbarkeit und Attraktivität der Erlanger Innenstadt, was dem Handel zu Gute kommt. In Bezug auf die Baustellenzeit, die abschnittsweise gestaltet und so kurz wie möglich gehalten werden soll, können wir als Zweckverband nur daran appellieren, diese kurze Zeit in Kauf zu nehmen, um dann von den ganzheitlichen Verbesserungen in der Innenstadt profitieren zu können, wie es in vielen Städten mit vergleichbaren Vorhaben schon geschehen ist. Im o.g. Positionspapier werden wir uns gemeinsam mit der Stadt Erlangen dazu bekennen, die mit der Bauzeit verbundenen Einschränkungen gemeinsam mit den Wirtschaftsvertretungen zu minimieren.
Weiterhin stellt die Kreishandwerkerschaft in Frage, dass der Nutzen die Kosten und den Aufwand für die Stadt Erlangen übersteigt. Gerade das Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten ist Gegenstand der deutschlandweit vergleichbaren Standardisierten Bewertung. Der Nutzen-Kosten-Faktor von 2,0 der StUB bescheinigt, dass der volkswirtschaftliche Nutzen doppelt so hoch ist wie die Kosten. Dass der Nutzen die Kosten übersteigt, und zwar deutlich, ist damit nach bundesweit einheitlichen Standards erwiesen.
In Hinblick auf die Kosten für die Stadt Erlangen verbleibt nach aktuellen Berechnungen ein Eigenanteil von 82 Mio. €, von dem bereits 29 Mio. € verausgabt oder abgerufen sind. Werden die StUB-Planungen beendet, wurde dieser Betrag umsonst investiert. Beim Bau der StUB wird er jedoch auf den Eigenanteil angerechnet, der sich damit auf noch 53 Mio. € verringert. Dieser Restbetrag verteilt sich auf mehrere Jahre und umfasst dann weniger als 10% des städtischen Investitionsbudgets. Der verbleibende Eigenanteil liegt damit z.B. unter den Kosten für den Bau des Berufsschulzentrums, eine städtische Investition in ähnlicher Größenordnung. Finanzielle Risiken des Projektes sind einerseits durch den bereits einkalkulierten Risikopuffer minimiert, zum anderen dadurch, dass die Inflation bei der Ermittlung der Förderfähigkeit durch die Rückrechnung auf den Preisstand 2016 neutralisiert wird. Kostensteigerungen aufgrund von Entwicklungen, die nicht mit der Inflation zusammenhängen (z.B. Umplanungen) sind so lange von der Förderung abgedeckt, wie der Nutzen-Kosten-Indikator über 1 bleibt. Derzeit liegt er bei 2,0. d.h. selbst bei einer in unserem Fall sehr unrealistischen Kostenverdoppelung außerhalb der Inflation, wäre die StUB noch förderfähig.
Wir bedauern, dass die Kreishandwerkerschaft die jährlichen Betriebskosten im Vergleich zum Nutzen als nicht verhältnismäßig ansieht. Nach aktuellen Berechnungen erhöht sich der städtische Verlustausgleich für den Stadtverkehr um ca. 10%. Das bedeutet, mit 10% mehr Ausgaben wird eine Verlagerung von jährlich 47 Mio. PKW-km auf den ÖPNV erreicht. 9000 Personenfahrten täglich wechseln alleine vom Auto auf die StUB, darüber hinaus wird das Busnetz erheblich optimiert und Probleme im ÖPNV, die jahrzehntelang nicht gelöst werden konnten, wären Vergangenheit. Von der Entlastung der Goethestraße und des Hugenottenplatzes vom Busverkehr profitieren auch die in der Innenstadt ansässigen Handwerksbetriebe.
Dass die Ablehnung der StUB bei den Handwerksbetrieben so deutlich ausgefallen ist, hat uns nach dem in der Vergangenheit sowohl mit der KHS als auch mit Einzelbetrieben geführten, konstruktiven Dialog überrascht. Leider wurden uns auch auf Nachfrage keine Details zur Umfrage zur Verfügung gestellt (Anzahl, Teilnehmer, Online/Brief, Sicherstellung der Nichtteilnahme Nichtberechtigter, Form der Frage etc.), sodass wir uns hier kein vollumfängliches Bild machen können.
Wir als Zweckverband laden alle Innungsbetriebe der Kreishandwerkerschaft wie auch in der Vergangenheit bereits dazu ein, auch weiterhin mit uns zu den genannten Themen in Dialog zu treten.
Die von unserem Verbandsvorsitzenden Dr. Florian Janik und unserer Geschäftsleiterin Mandy Guttzeit unterzeichnete Stellungnahme finden Sie hier.