Verbandsausschuss und Verbandsversammlung tagten
Am Donnerstag, 31. Januar 2019, fanden die ersten Sitzungen des Verbandsausschusses und der Verbandsversammlung des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn im Jahr 2019 statt. Geleitet wurden sie erstmals vom neuen Verbandsvorsitzenden Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach.
Verbandsausschuss
In der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses wurde seitens der drei Stadtoberhäupter unter anderem die Zuständigkeit der Rechnungsprüfung für die Wirtschaftsjahre, in welchen der Erste Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach den Verbandsvorsitz übernimmt, formal festgelegt. Die Rechnungsprüfung wird demnach wechselweise von den Rechnungsprüfungsämtern der Stadt Nürnberg und der Stadt Erlangen durchgeführt.
Daniel Große-Verspohl, Geschäftsleiter des Zweckverbands, berichtete in der Sitzung zudem über die Beschlüsse, die in den vergangenen nicht-öffentlichen Sitzungen getroffen wurden. Diese beinhalteten die Anmietung von Räumlichkeiten, die Geschäftsbesorgungsverträge mit den Städten Erlangen und Nürnberg sowie die Vergabe der Projektsteuerungsleistungen und der Planungsleistungen Verkehrsanlagen.
Als weitere Themen standen die Verwendung des Jahresüberschusses 2017 sowie die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 auf der Agenda. Hier wurden Empfehlungen für die Verbandsversammlung ausgesprochen.
Verbandsversammlung
Im Anschluss an den Verbandsausschuss tagte die Verbandsversammlung. In der öffentlichen Sitzung wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2017, nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg, formal festgestellt. Die Verbandsversammlung entschied, den Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 82.646,50 € in die Ergebnisrücklage einzustellen. Des Weiteren wurden die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für 2019 beschlossen. Der Wirtschaftsplan umfasst die für das Jahr 2019 vorgesehenen Planungsschritte und deren Begleitung durch die Geschäftsstelle. Überdies beinhaltet er die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre bis 2022.
Auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung stand außerdem die Wahl des ersten und weiteren stellvertretenden Verbandsvorsitzenden. Es wurde einstimmig festgelegt, dass Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly die erste Vertreterrolle übernimmt. Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen, wird zweiter Stellvertreter.
Zum Abschluss der Sitzung präsentierte Florian Gräf, Technischer Leiter des Zweckverbands, den aktuellen Planungsstand. Neben den neuen Fahrgastprognosen, die bereits im Rahmen der letzten Forumsveranstaltungen der Öffentlichkeit vorgestellt wurden, informierte er über die Variantenuntersuchung. Insgesamt 12 Varianten plus die Vorschlagstrasse werden derzeit in der zweiten Stufe des Bewertungsverfahrens tiefgehender geprüft. Ziel ist es, die aussichtsreichsten Streckenführungen zu ermitteln, die die Basis für das Raumordnungsverfahren bilden. Der Zeitplan sieht eine Einleitung des Raumordnungsverfahrens nach der Behandlung der Unterlagen in den Stadtratsgremien vor.
Die Folien zur Präsentation können Sie hier (PDF) abrufen. Alle weiteren Informationen zur Variantenauswahl entnehmen Sie den Dokumentationen der letzten Forumsveranstaltungen.
Mitglieder des Verbandsausschusses:
• Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach (Vorsitz)
• Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
• Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen
Mitglieder der Verbandsversammlung:
• Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach (Vorsitz)
• Renate Schroff, Zweite Bürgermeisterin der Stadt Herzogenaurach
• Konrad Körner, Stadtrat in Herzogenaurach
• Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen
• Susanne Lender-Cassens, Bürgermeisterin der Stadt Erlangen
• Josef Weber, Bau- und Planungsreferent der Stadt Erlangen
• Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
• Christian Vogel, Bürgermeister der Stadt Nürnberg
• Daniel F. Ulrich, Planungs- und Baureferent der Stadt Nürnberg