Infoveranstaltung
Die Ergebnisse in aller Kürze:
- Informationsveranstaltung zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens
- Rund 200 Teilnehmende
- Vorstellung der landesplanerischen Beurteilung mit Podiumsdiskussion
Die Informationsveranstaltung zur Stadt-Umland-Bahn fand am 29. Januar 2020 in Erlangen (Redoutensaal) statt. Darin berichteten wir über das Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung, die aktualisierte Kostenschätzung und den Stand der Fördermittel.
Inhalte Infoveranstaltung
Nach knapp sieben Monaten hat die Regierung von Mittelfranken das sogenannte Raumordnungsverfahren zur Stadt-Umland-Bahn abgeschlossen. Am Montag, 27. Januar 2020, hat sie das Ergebnis veröffentlicht. Demnach ist das Straßenbahnprojekt, das die drei Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach verbinden soll, raumverträglich. Lediglich einen Teilabschnitt der Strecke in Tennenlohe gilt es, erneut zu betrachten. Die positive Beurteilung durch die Landesplanungsbehörde ist ein großer Schritt hin zum Bau der StUB. Knapp zwei Jahre haben wir im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens gearbeitet. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde der unter Abwägung sämtlicher Kriterien beste Linienverlauf ermittelt. Über 100 Alternativen wurden dabei intensiv diskutiert und untersucht.
Landesplanerische Beurteilung
Insgesamt 90 Seiten umfasst die landesplanerische Beurteilung der Regierung von Mittelfranken. Als zuständige Landesplanungsbehörde für das Vorhaben wägt sie darin die wichtigen Aspekte der Raumordnung, wie Natur und Landschaft, Wasser, Verkehr, Immissionsschutz, Stadtentwicklung und Wirtschaft, ab. 82 Behörden, Institutionen und Kommunen wurden dafür zur Stellungnahme aufgerufen. Aus der Öffentlichkeit gingen etwa 200 Äußerungen ein. In der Gesamtschau der Auswirkungen hält die Regierung fest, „dass das Vorhaben unter den Blickwinkeln der fachlichen Belange des Verkehrs […], der Siedlungsstruktur und der regionalen Wirtschaft positive Beiträge von hoher Bedeutung leistet.“ Auch zu einer erfolgreichen, klimafreundlichen Verkehrswende trage die StUB bei. Im Ergebnis ist die Stadt-Umland-Bahn raumverträglich.
Maßgaben der Regierung von Mittelfranken
Für die weiteren Planungen hat die Regierung verschiedene Maßgaben aus den Bereichen Verkehr, Wirtschaft (inkl. Land- und Forstwirtschaft), Energieversorgung und Freiraumschutz formuliert. Viele der Maßgaben sind bereits Bestandteil der bisherigen Planung: So werden Bike- & Ride-Anlagen soweit möglich an allen Haltestellen vorgesehen. Auch die geforderte Prüfung einer Park- & Ride-Anlage im Umfeld der Rastanlage Aurach an der A 3 findet bereits statt. Zudem gilt es, an wichtigen Kreuzungsbereichen entlang der Strecke die Vereinbarkeit von prognostiziertem Verkehr und den geplanten Taktzeiten der StUB weiterhin zu untersuchen und nachzuweisen. Für die Nürnberger Straße in Erlangen fordert die Regierung zudem eine Sperrung des Abschnitts zwischen Gebbertstraße und Stintzingstraße / Komotauer Straße für den motorisierten Individualverkehr. Zudem soll abgewogen werden, ob auch der Abschnitt zwischen Stintzingstraße / Komotauer Straße und Am Röthelheim für den Pkw-Verkehr geschlossen werden kann. Bei der Prüfung der verschiedenen Alternativen zur Streckenführung in der Nürnberger Straße haben wir auch die unterschiedlichen Querschnittsaufteilungen betrachtet. In den kommenden Wochen und Monaten werden die Planerinnen und Planer die Empfehlungen der Regierung mit der Stadt Erlangen abstimmen. Wichtig ist dabei die Beachtung der verkehrlichen Auswirkungen.
Tennenlohe
Im Bereich des Feuerwehrhauses in Tennenlohe ist die Planung der Strecke noch einmal näher zu betrachten. Hier tangiert der Linienverlauf von Nürnberg kommend erstmals den Bannwald. Nach Abwägung aller Kriterien haben wir uns im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Abschnitt für die verkehrlich bessere Streckenführung entschieden, die als Vorzugstrasse in die Unterlagen des Raumordnungsverfahrens aufgenommen worden ist. „Uns war bewusst, dass diese aus Natursicht sensibel ist. Aus diesem Grund haben wir auch Alternativen aufgezeigt, die Waldverluste vermeiden. Die Regierung hat uns nun beauftragt, auf dieser Basis weiterzuarbeiten. Wir werden hier aus den Möglichkeiten das Optimum entwickeln“, erklärt Florian Gräf, Technischer Leiter des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn.
Regnitzquerung
Ein sensibler Bereich der Streckenführung ist die Querung des Regnitzgrundes. Die landesplanerische Beurteilung hat die Querung im Bereich der Wöhrmühlinsel als raumverträglich bescheinigt. Mit Blick auf den Bau der Brücke formuliert sie Maßgaben zum Landschaftsschutz und Schallschutz sowie mit Blick auf Baustelleneinrichtungen und Ausgleichsmaßnahmen. Die Regierung von Mittelfranken betont zudem ausdrücklich, dass die Nutzung der Brücke auf Busse und Straßenbahnen sowie Einsatzfahrzeuge dauerhaft zu beschränken ist. Eine Öffnung der Brücke für den Pkw-Verkehr ist damit nicht möglich. Des Weiteren bestätigt sie, dass die Querungsalternativen im Bereich der Bestandsdämme „Büchenbacher Damm“ und „Dechsendorfer Damm“ mit „großer Wahrscheinlichkeit unwirtschaftlich“ sind.
Aktualisierte Kostenschätzung und GVFG-Novellierung
Nach Vorlage der landesplanerischen Beurteilung haben wir die Kostenschätzung für das Projekt aktualisiert. Diese beinhaltet im Vergleich zum Preisstand 2015 (258 Millionen Euro) die Optimierungen der Streckenführung (u. a. Fahrt über die Sieboldstraße im Erlanger Zentrum) sowie Kosten zum Grunderwerb, zu Ausgleichs- und Schallschutzmaßnahmen. Der größte Teil der Anpassung ist auf die Inflation, insbesondere die Steigerung des Baukostenindex, zurückzuführen. Rund 49 Millionen Euro kommen hierdurch hinzu. Neben den ermittelbaren Kosten für Grunderwerb mit 6 Millionen Euro, Ausgleichs- und Schallschutzmaßnahmen in Höhe von 21 Millionen Euro enthält die neue Kostenschätzung 28 Millionen Euro für die verbesserte Streckenführung. Durch die konkretere Planung konnten die Kosten zudem genauer kalkuliert werden, was unterm Strich zu einer Kostensteigerung für das Projekt von 10 Millionen Euro führt. In Summe beträgt die neue Kostenschätzung 372 Millionen Euro. Die bisherige Kostenermittlung wurde damit grundsätzlich bestätigt.
Ein wichtiger Schub für das Projekt ist die am Donnerstag, 30. Januar 2020, vom Bundestag beschlossene Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG): Durch die Gesetzesänderung werden die Fördermittel des Bundes für Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse deutlich angehoben. Für die StUB erhöht sich die bislang zugesagte Bundesförderung von 60 Prozent auf 75 Prozent. Zusätzlich werden nun auch Planungskosten anteilig sowie straßenbündige Abschnitte des Streckenverlaufs gefördert. Das bedeutet konkret: Der Eigenanteil der drei Städte wird um einen achtstelligen Betrag verringert. Bleibt die Gesamtfördersumme von Bund und Land bei den bisher zugesagten 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, sinkt der Eigenanteil der Städte von 127 Millionen Euro auf 78 Millionen Euro. Die Stadt Erlangen würde statt den bisherigen 79,7 Millionen Euro (entspricht 66,5 Millionen Euro mit altem Preisstand von 2015), nur noch 49 Millionen Euro aus der eigenen Kasse zahlen müssen. Für Nürnberg wären es 16 Millionen Euro und für Herzogenaurach 13 Millionen Euro.
Die nächsten Schritte
In den kommenden Wochen und Monaten werden wir die Maßgaben der Regierung von Mittelfranken aus der landesplanerischen Beurteilung in die Planunterlagen einarbeiten. Zeitgleich wird mit den Bodenuntersuchungen und Vermessungen entlang der Strecke begonnen. Im Anschluss folgt die detailliertere Ausarbeitung der Linienführung. Diese beinhaltet unter anderem die Planung der Haltestellen, der genauen Gleisführung in den Straßen und der Sonderbauwerke wie Brücken. Auch hier werden die Bürgerinnen und Bürger wieder aktiv eingebunden.